Gesetz, betreffend den Bundeshaushalt für das Jahr 1867.

Vom 4. November 1867.


Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen etc.
verordnen im Namen des Norddeutschen Bundes, nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes und des Reichstages, was folgt:

. 1.

Das Bundespräsidium wird für das Jahr 1867. zu den Ausgaben
für das Bundeskanzler-Amt, den Bundesrath und die Bundesausschüsse bis zur Höhe von . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35,275 Thlr.
für den Reichstag bis zur Höhe von . . . 54,488   "
____________

zusammen

89,763 Thlr.
ermächtigt.

. 2.

  Die Mittel zur Bestreitung dieser Ausgaben sind durch Beiträge der einzelnen Bundesstaaten nach Maaßgabe ihrer Bevölkerung aufzubringen.

. 3.

  Ueber die Verwendung derselben ist von dem Bundespräsidium dem Bundesrathe und dem Reichstage zur Entlastung Rechnung zu legen.


  Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Bundes-Insiegel.

  Gegeben Berlin, den 4. November 1867.

(L. S.)     Wilhelm.
Gr. v. Bismarck-Schönhausen.

 

Dieses Dokument ist Bestandteil von
Zur documentArchiv.de-Hauptseite

Weitere Dokumente finden Sie in den Rubriken


19. Jahrhundert

Deutsches Kaiserreich

Weimarer Republik

Nationalsozialismus

Bundesrepublik Deutschland

Deutsche Demokratische Republik

International

 

Quelle: Bundes-Gesetzblatt des Norddeutschen Bundes 1867, S. 59.


Empfohlene Zitierweise des Dokumentes:
Gesetz, betreffend den Bundeshaushalt für das Jahr 1867 (04.11.1867), in: documentArchiv.de [Hrsg.], URL: http://www.documentArchiv.de/nzjh/ndbd/etat1867_ges.html, Stand: aktuelles Datum.


Diese Dokumente könnten Sie auch interessieren:
Gesetz, betreffend die Feststellung des Haushalts-Etats des Norddeutschen Bundes für das Jahr 1868 (30.10.1867)
Gesetz, betreffend den außerordentlichen Geldbedarf des Norddeutschen Bundes zum Zwecke der Erweiterung der Bundes-Kriegsmarine und der Herstellung der Küstenvertheidigung (09.11.1867)
Gesetz, betreffend die Feststellung des Haushalts-Etats des Deutschen Reichs für das Jahr 1873 (10.07.1872)
Gesetz, betreffend die Feststellung des Haushalts-Etats des Deutschen Reichs für das Etatjahr 1878/79 (29.04.1878)


Dieses Dokument drucken!
Dieses Dokument weiterempfehlen!
Zur Übersicht 19. Jahrhundert zurück!
Die Navigationsleiste von documentArchiv.de laden!


Letzte Änderung: 03.01.2004
Copyright 2001-2004 documentArchiv.de